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Österreichs Wahlkabarett: Das „Sicherheitspaket“

Ein politischer Beitrag aus dem Jahr 2017:

In Österreich findet bald wieder ein ganz interessantes Ereignis statt: Die Wahl. Diesmal wird der Nationalrat gewählt und die Parteien versuchen erneut mit den skurrilsten Ideen Wählerschaft zu gewinnen. Heute auf dem Programm: Die ÖVP und das „Sicherheitspaket“.

Die Idee der heimlichen Überwachung heißt nicht „Bundestrojaner“ wie in Deutschland, sondern „Sicherheitspaket“. Neusprech lässt grüßen. „Der Computer wird nicht gehackt, er wird polizeilich ferngewartet“ schreibt ein User im Forum. Ein anderer frägt, ob man im Zuge dessen nicht alles mögliche auf das Telefon spielen könnte?

In Deutschland befindet sich seit diesem Jahr die TKÜ – die „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“ Software im Einsatz, welche aber (aktuell) nicht auf Smartphones funktioniert. Im Jahr 2011 hatte der Chaos Computer Club (CCC) die Quellensoftware eines Trojaners durchsucht, und fand heraus, dass das Programm nicht nur umfassenden Zugriff auf die Festplatte erlaubte, sondern auch die Fernsteuerung des Computers. Danach wurde ein neues Programm entwickelt, eine Software, die lediglich den Kommunikationskanal überwachen sollte.

Im Bezug auf Österreich sagt der Chaos Computer Club Wien: „Mit der Forderung nach weiterer Handy-Überwachung durch IMSI-Catcher, Ausbau der Videoüberwachung und Einführung einer Kennzeichenerfassung können lückenlose Bewegungsprofile aller Bürgerinnen und Bürger angelegt werden. Die Relevanz dieser allumfassenden Überwachung in der Prävention von Verbrechen konnte bis jetzt keine Befürworterin der Generalüberwachung erbringen.“

Aber kein Grund zur Sorge: „Der Zugriff von der Staatsanwaltschaft angeordnet, bedarf der gerichtlichen Bewilligung und unterliegt der begleitenden Kontrolle des Rechtsschutzbeauftragten und der nachprüfenden Kontrolle des Gerichts“ heißt es. In Ordnung, aber wer sagt mir, dass Richter und Co über die technische Expertise verfügen, um die Reichweite dieser Software adäquat einschätzen zu können? Um überhaupt zu verstehen, was das bedeutet? Und wir wissen, das tun sie nicht.

Die Software, die es ermöglicht Daten eines jeden Smartphones abzulesen, soll ab August 2019 einsatzbereit sein. Bis zum 21. August hatten Bürgerinitiativen, Organisationen und Interessenvertreter Zeit, sich dieses genauer anzusehen. Die Resultate und verärgerten E-Mails wurden vom Bundesministerium jedoch blockiert. Wtf? Die Antwort: Aus Kapazitätsgründen könne man die E-Mails nicht beantworten. Ahja.

Seriously?

In Österreich ist man einerseits per Gesetz dazu verpflichtet, für Sicherheit zu sorgen – Türen verschließen und so, und nun soll dem Dieb Tür und Tor geöffnet werden? Mit anderen Worten: Man kauft sich eine Sicherheitslücke (von wem auch immer, und wer auch immer diese an wen auch immer sonst noch verkauft), bewahrt sich eine Sicherheitslücke im Betriebssystem (weder Hersteller noch Nutzer werden gewarnt) – denn diese ist für das aufspielen des Trojaners notwendig und nennt das dann „Sicherheit“? Dies muss man sich erst einmal auf der Zunge zergehen lassen.

Nun kauft sich der Staat seine Lücke, um bei Verdacht, den jeweiligen Verdächtigen ausspionieren zu können. Aufgepasst, bei „Verdacht“ und gefährdet damit Millionen andere. Hallo? Sinn und Vernunft? Liegen die Jahrhunderte der Rationalität und Verstand soweit zurück? Kant dreht sich kreischend im Grabe um. Und während der nächtlichen Recherche hatte ich das Gefühl eine „Dystopie Wolke“ hänge über uns, die an manchen Stellen undicht ist und immer wieder kleine Tropfen Dystopische-Zukunftsvision auf uns herab träufelt. Bis wir eines Tages aufwachen und uns tatsächlich in „1984“ befinden und uns fragen: Wie war das möglich?

Technisch scheint das ganze etwas schwierig zu werden – denn es sollten ja nicht nur Android-Systeme überwacht werden, sondern auch Apple, Windows Phone, Windows selbst und Linux mit seinen unzähligen Distributionen, die fast mit täglichen Updates ihre User peinigen. Für all diese Systeme wird eine entsprechende Software benötigt, regelmäßige Updates und vielleicht dieses oder jenes Feature, dass die eine oder andere Verschlüsselung außer Kraft setzt. Ich wage mir gar nicht auszudenken, was das an Steuergelder verschlingen wird. Und, technische Möglichkeiten, die unser guter Staat, und ich wette zu 100% nicht in der Lage ist zu durchschauen und/oder gewährleisten.

Was sind die Alternativen? Wir alle wissen: Je mehr Dinge, desto unübersichtlicher. Was bedeutet das richterliche Bescheide aus „Joa, wird scho passen“ bestehen und im Worst-Case jeden Bürger zum Verdächtigen macht. Was also tun? Ich stelle die Frage bewusst, ohne eine Antwort darauf zu haben – hätte aber gerne eine.

Aber! Vor der Wahl wird es nichts mehr.

Quellen:

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Causa #Dönmez, vom Wochenende

Einzelfälle und Ausnahmen, is ja nit so gmeint. War lei Spaß. Mei, jetzt sei halt nit so.

Ich hatte es gestern ja zuerst gar nicht überrissen was wieder vorgefallen war. Ich folge ja entweder nur linken oder liberalen Politikern/Usern (die zwar kommentieren aber nicht ganz so häufig den eigentlichen Vorfall retweeten, und wenn, dann nur die gut-kommentierten Antworten darauf) und Blödelaccounts wie Car Crash, Only in Russia, Hold my Beer und Oh Shit und dergleichen, was übrigens ein ziemlich bizarrer Mix in der Timeline (der Begriff verwirrt mich immer noch, weil ich ständig an Zeitreisen denken muss) hinterlässt.

Gestern jedenfalls trug sich folgendes zu.

Kurz zuvor postete der Herr folgendes:

Der Herr entschuldigt sich also nur „Aufgrund der ausgelösten Diskussion“? Und nicht, weil er dieser Frau (der deutschen Staatssekretärin Chebli) öffentlich unterstellte, sie hätte sich nur hochgeblasen – nicht einmal hochgeschlafen?

Zu Erinnerung, Österreich hat noch immer den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne – bis zum Jahresende übrigens. Befänden wir uns zu Zeiten von (Hausnummer) Krieg und Frieden, könnte man dies durchaus auch als diplomatischen Fehltritt werten, worauf wegen Beleidigung einer fremden Staatsfrau der Krieg erklärt werden könnte. Aber hey. So barbarisch wollen wir auch wieder nicht sein. Belassen wirs bei einem „Tschuldigung“ und legen den Fall unter „Einzelfälle“ ab. Und heiraten.

Alles, aber auch alles an dem Tweet macht es nicht besser, sondern schlimmer: Er entschuldigt sich, weiter, nicht am Inhaltlichen an sich, sondern weil es andere Leute verletzt hat? Seriously? Mit dieser Antwort hat er sich noch mehr ins Aus geschossen, weil so alles, aber auch alles daran falsch ist. Alles.

Könnte natürlich auch reines Ablenkungsmanöver sein:

Wie:

Sicherlich, liebe Leser, es ist ja der „Schmäh“ der Stammtischwähler, der alten, weißen, männlichen Raunzer, die dann mit dem Generationenwechsel einfach so abgelöst werden. Guess what, it’s not just them.

Sein Fehlverhalten argumentiert er mit Schwäche. Sexismus ist kein Moment der Schwäche. Ein Moment der Schwäche ist es, mich nicht aufrappeln zu können, das richtige zu sagen oder zu tun, wenns gerade gefordert wird. Sexismus ist kein Moment der Schwäche. Und dass es nicht nur ein Ausrutscher war, beweist uns folgender Tweet:

Schau, nochmal ganz langsam und für Anfänger: Dein Frauenbild ist exakt das gleiche wie jenes der extremen Muslimen, über du dich so gerne hinweg stellst. Das ist eben das große, fette Problem, dass viele der treuen türkis/schwarz/blau Wähler nicht sehen möchten, wollen oder gar können – oder ist es tatsächlich in Ordnung, wenn inländische Männer Frauen belästigen, weil, sind ja ihre Frauen. Aber legt wer Hand an, der eine dunklerer Hautfarbe hat als Luigi von der Pizzeria nebenan, oder gar Luigi selbst, wohoo…

Ich sagte schon zur Beginn der Flüchtlingskrise (erneut, ein ungutes Wort), dass dies die perfekte Gelegenheit wäre, auch das Verhalten und Benehmen der hiesigen Herrschaften genauer zu betrachten. Aber naaa.. is lei Spaß, was hom ma glacht.

Und zu guter Letzt:

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150€ für 60h/w!

Achtung, irreführender Headliner! Entspricht (noch) nicht der Realität! Vorsicht!

Aber es wäre doch eine Idee, nicht? Man stelle sich vor, das Pensionssystem kann von Grund auf reformiert werden: In zehn Jahren gibt es nur mehr private Kassen, die sich der gemeine Arbeiter nicht leisten kann und aufgrund Mangelernährung und Überarbeitung früher stirbt. Und wenn er doch noch lebt, kracht er 70jährig mit 150km/h in eine Mauer. Win Win für alle! Naja, fast. Wen interessieren Volksbefragungen und der Wille des Volkes. Ernsthaft, gewöhnt euch eure illusorische Haltung ab.

Man kommt nicht ganz an politischen Beiträgen vorbei.

Im Urlaub war es mir jeden Morgen aufs neue ein herrliches Vergnügen durch Twitter zu scrollen, während ich am Strand den Wellen lauschte, das Glitzern der Sonne auf der Oberfläche bewunderte (dabei immer wieder an Ghibli-Filme denken musste, folgend auch diverse Stücke immer wieder laut nebenbei laufen ließ), mich unterm Schirm verkroch und ein Zucker-Milch-Kaffee-Gemisch schlürfte. Ich verfasste (vermutlich) unqualifizierte Antworten zu irgendwelchen Themen und es war ein Teil meiner Entspannung. Warum? Es war so weit weg! Es war wie ein interaktives Spiel, dass ich starten und beenden konnte, wann immer ich mochte – zumindest fühlte es sich so an. Nichts, dass mich in dem Moment wirklich berührte. Die Realität lag irgendwo fern am Rande des Meeres am anderen Ufer, in einem kleinen Land, welches den Wunsch hegt, wieder ins 19. Jahrhundert zurück zu kehren und fleißig an der Umsetzung arbeitet. Tu felix Austria nube. Als Jane Austen und Brontee-Liebhaberin müsste mich das eigentlich freuen – tut es aber nicht.

Die Aussage der österreichischen „Sozial- und Gesundheits“-Ministerin, dass 150€ locker zum Leben reichen, wenn die Miete übernommen wird, fand ihren Weg natürlich auch zu mir. Stimmt. Handy- und Internetkosten, öffentliche Verkehrsmittel, Kleidung, Hygiene, Arzt und Nahrung lassen sich locker damit finanzieren. Easy. Man kann ja auch täglich bei der Obdachlosen-Kantine speisen und Kleidung aus Bedürftigen-Zentren holen: Alles kein Problem. Lebt sich super damit! Kino und gesellschaftliche Veranstaltungen, wozu? Gibt ja Social Media! Aber eh, war ja nur für die dunkelhäutigen Zuwanderer gemeint, ganz gleich welchen Status er gerade hat. Dumm nur, dass lediglich Asylwerber aus der Mindestsicherung heraus fallen (der Rest bekommt sie und da dürfen keine Unterscheidungen bzgl. Hautfarbe gemacht werden. Nein!? Doch! Oh.. So an Dreck). Und diese bekommen (neben Unterkunft und Verpflegung) aktuell ein Taschengeld von 40€. Ob unter all dem Hass doch ein gutes, warmes Herz steckt? Oder liegt es an der fehlenden politischen Bildung, die mit 2 Minuten Google aufgeholt wäre? Wir werden es nie erfahren..

Internet, so meine ich, ist ein Grundrecht, wie der Besitz eines Fernsehers zwecks Recht auf Information. Ergo, müsste man die Internetkosten ebenfalls übernehmen. Auch fraglich, ob die Wohnkosten mit oder ohne Strom/Heizung berechnet werden. Winter is coming!

Folgt man dem Trend, werden sicherlich auch mehr Kinder gezeugt, denn für Verhütung muss jeder selbst und besonders die Frau aufkommen („Abtreibungen pfui Spinne, wer tötet denn kleine Kinder! Stopft die Bauernkatzen in den Sack und ab in die Tonne! Na kastrieren geht nit, is unnatürlich!“), und somit wird auch der illegalen Einwanderung Einhalt geboten, wenn die gute, heimische Frau wieder 6-8 Kinder wirft und erneut: Pensionssystem. Dank gestrichenen finanziellen Mitteln für Frauenhäuser und Initiativen (die meisten Mordfälle resultieren aus Beziehungsstreits, aber der heilige Bund der Ehe steht natürlich über der Sicherheit von Frauen (Moment.. Religion und Staat sind aber noch getrennt, oder? Planen die bereits eine österreichische Sharia? What? Hm? War was?), erhöhter Müttersterblichkeit (an Krankenhäusern und vor allem bei Hebammen wird ebenfalls gespart) – haben wir wenige alte, aber viele neue junge Menschen, die im Glauben aufwachsen, es ist okay 60 Stunden die Woche für einen Mindestlohn zu arbeiten, immerhin ist Freizeit kein Grundrecht. Kontakt zu Freunden und Familie gibt es nur mehr über soziale Medien. Immerhin sind es „soziale“ Medien. Wers dann doch noch schafft sich aufzuraffen, ins Beisel zu schleppen und 3 Bier konsumiert (Aber nur 3!), bekommt einen „Wirtschaftsbonus“ von 20€ im Monat. Macht keinen Sinn? Is wurscht. Tut der Rest auch nicht.

Zurück zum Vorfall:

Meine Theorie ist ja folgende: Durch unqualifizierte Aussagen schafft sich die konservative Partei gleich zwei Vorteile: Einerseits säbelt sie eine „böse Hexe ab, die gegen die Interessen des Volkes handelt. Verbrennt sie!“ und sichert sich somit Wählerschaft („Mir sein fürs Volk da!“) und kann gleichzeitig als Beispiel für „Frauen hobn nix in da Politik verloren. Da hobts 300€ im Jahr mehr wenn es in da Küche bleibts. Geil, ha?“ herangezogen werden – womit sie die „Familien“-Ministerin gleich mit rausschmeißen, um den Punkt zu unterstreichen. Win Win!

Das Volk ist zufrieden, die Politik geht gewohnte Wege – statt Erbschaftssteuer wird im Falle des Falls komplett enteignet und alle sind happy, weil der böse „Auslender!“ auch eins auf die Fresse kriegt. Yay!

*

Aber wisst ihr was wirklich traurig ist? Folgendes:

 

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Ehe für alle ab 2019!

Nachdem Österreich bei der letzten Wahl eindeutig einen Schritt rückwärts gegangen ist, gelang es dem VfGH endlich, die Ehe für alle einzuführen, anstatt nur die „eingetragene Partnerschaft“ – und das gilt es zu feiern, oder zumindest medial festzuhalten.

Der Gerichtshof begründet diesen Schritt mit dem Diskriminierungsverbot des Gleichheitsgrundsatzes. Ab 1. Jänner 2019 wird es also auch Gleichgeschlechtlichen Paaren möglich sein, zu heiraten.

Also wen kümmert es, welches Geschlecht der Partner hat? Sicherlich mag der eine oder andere Vorlieben haben und das eine oder andere Geschlecht gänzlich ausschließen, aber im Endeffekt sind es nur Menschen. Wenn ich mich verliebe, verliebe ich mich in den Menschen und nicht (nur) in seine Hülle, die ganz gleich welches Geschlecht haben mag. Und ich verstehe nicht, wie irgendjemand ernsthaft sagen kann: „Des isch krank!“ oder „Das ist falsch!“ Warum glaubt die konservative Elite der Welt, dass eine romantische Gemeinschaft nur aus Mann und Frau bestehen soll? Auch im Tierreich wurden schon homosexuelle Interaktionen und Beziehungen gesichtet.

Dazu Anwalt Helmut Graupner auf seiner Facebook-Seite:

Natürlich gibt es auch Kritik aus den üblichen Reihen:

Wiener Kardinal Christoph Schönborn (im oben verlinkten STANDARD-Beitrag): „Es ist beunruhigend, dass sogar die Verfassungsrichter den Blick verloren haben für die besondere Natur der Ehe als Verbindung von Mann und Frau.“ Dass eine staatlich und eine kirchlich geschlossene Ehe zwei unterschiedliche Dinge sind, mag der Herr Kardinal auch weiterhin getrost ignorieren. Des weiteren zeigt er sich „zuversichtlich, dass sich langfristig die Einsicht in die Schöpfungsordnung wieder durchsetzen wird.“ What? Ein Grund mehr also, sich im 21. Jahrhundert von sämtlichen religiösen Instituten zu distanzieren.

Dazu musste ich an folgendes denken, auch wenn die Faust das Auge knapp verfehlt:

Schwarz/Türkis akzeptiert die Entscheidung: „Höchstgerichtliche Urteile sind stets zu akzeptieren und nehmen wir zur Kenntnis.“

Die FPÖ hingegen reagiert nicht anders als erwartet: „Dieses Instrument wird der Türöffner in Richtung einer Entwicklung sein, an deren Ende mit der sogenannten Ehe für alle, vulgo ‚Homo-Ehe‘, Ungleiches gleich behandelt wird. Jetzt ist es so weit.“ Richtig, jetzt ist es soweit – jetzt geht die Welt unter. Die vier Reiter der Apokalypse werden die Erde verwüsten, Heuschrecken Kinder fressen und sowieso, alles wird zugrunde gehen! Not.

So oder so: Ich freue mich :)

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